Kontrollverluste – zum zehnten Geburtstag Buch zum Download

Leipziger Kamera (Hrsg.): Kontrollverluste. Interventionen gegen Überwachung, März 2009, Unrast Verlag, Münster, ISBN 978-3897714915, 256 S., mit Abbildungen, € 18.

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Das Buch Kontrollverluste versammelt Beiträge zu Fragen einer emanzipatorischen und praktischen Kritik an der aktuellen Überwachungsgesellschaft. Es führt sehr unterschiedliche Strategien und Perspektiven der linken Überwachungskritik zusammen. Kritische WissenschaftlerInnen, AktivistInnen und Initiativen stellen theoretische, aber vor allem strategische und aktionsorientierte Überlegungen an, reflektieren ihre Handlungserfahrungen und beleuchten Probleme und Potenziale von Bewegung(en) gegen immer mehr Überwachung und Kontrolle.

Mit Beiträgen von W.D. Narr, Andreas Fisahn, Klaus Ronneberger, Peter Ullrich, Peer Stolle/Tobias Singelnstein, Andrej Holm, Anne Roth, LIGNA, Surveillance Camera Players u.v.m.

Ausführliche Informationen, Inhaltsverzeichnis und mehr hier.

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Gutachten zur „Arbeitsdefinition Antisemitismus“ der IHRA

Mit der Annahme und Verbreitung der „Arbeitsdefinition Antisemitismus“ durch die International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) setzt sich in immer mehr Bereichen ein begriffliches Instrumentarium durch, das quasi-rechtliche Wirkung entfaltet, zugleich aber inhaltlich und hinsichtlich seiner Legitimität höchst umstritten ist.

Im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung und von medico international habe ich deshalb ein Gutachten zur Arbeitsdefinition Antisemitismus verfasst. Es beschäftigt sich mit Notwendigkeit und Hintergründen, rechtlichem Status und Anwendungspraxis, vor allem aber mit der Güte der Definition, das heißt neben einige Stärken wie Zugänglichkeit und Anschaulichkeit auch mit ihren offensichtlichen Vagheiten und Leerstellen. Zugleich reflektiere ich die demokratietheoretischen und ethischen Implikationen. Das Gutachten empfiehlt von der Definition Abstand zu nehmen und den Begriff „Arbeitsdefinition“ ernst zu nehmen, denn für eine gute Definition bedarf es noch einiger konzeptueller Arbeit.

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ESKALATION. G20-Studie erschienen

Über 8 Monate haben wir über die Eskalation bei G20 in Hamburg 2017 geforscht. Jetzt sind die Ergebnisse online:Eskalation_Hamburg2017-cover-600x846

Erste Berichterstattung gab es bei taz, Welt, Deutschlandradio, Neues Deutschland, NDR,…

1 Jahr G20-Proteste Hamburg

Zum ersten Jahrestag gab es erneut einige Berichterstattung, ich sprach unter anderem länger mit Patricia Hecht von der taz und – gemeinsam mit Donatella della Porta – mit „global project“ (eng / ita) über den Polizeieinsatz, die Folgen, die (Nicht-)Besonderheiten von Hamburg, die Rolle der Sozialen Medien uvm.

Im September präsentieren wir dann unsere Forschungsergebnisse aus dem Netzwerkforschungsprojekt „Mapping #NoG20“. Watch out….

#NoG20 – Ausblick auf den Ausnahmezustand

Die G20-Proteste haben zu viel medialer Resonanz geführt. Wir vom ipb waren gefragte Gesprächspartner der Medien. Ich habe mich im Faktenfinder der Tagesschau u.a. zur dilemmatischen Ausgangslage für die Polizei  geäußert, die sie einseitig zulasten der Proteste aufgelöst hat (im Einsatzbefehl steht entsprechend, dass der Gipfel höchste Priorität genießt) und ich erörtere die Repression von Protest durch die Polizei. Weiterlesen

Crisis and Control – Zur Militarisierung des polizeilichen Umgangs mit Protest

Rezension des Buches „Crisis and Control. The Militarization of Protest Policing“ von Lesley Wood (Pluto Press 2014), Rezensent: Peter Ullrich

Aufmerksamen Beobachter_innen des Versammlungsgeschehens in westlichen Ländern wird ein Formwandel im Protest Policing, also dem polizeilichen Umgang mit Protest, nicht entgangen sein. Am augenfälligsten wird dieser Wandel in der hochtechnisierten Schutzausrüstung moderner Einsatzkräfte, die durch dunkle Farben, umfassende Panzerung, Bewaffnung und Technikausstattung meist mit „Robocops“ assoziiert wird. Zu diesem Wandel gehören auch Einsatztaktiken wie massive Kontrollen und Einschließungen (der Demonstrierenden oder ihrer Protestziele, bspw. Gipfeltreffen), die Zunahme präventiver (informationsbasierter) Einsatzkonzepte, polizeilicher Öffentlichkeitsarbeit und nicht zuletzt der vermehrte…

mehr auf dem Surveillance-Studies-Blog

Postdemokratische Empörung – Working Paper zu Mahnwachen, Pegida und, und, und…

Von wegen Sommerloch, hier kommt mein aktuelles Working Paper in der Reihe des Protestinstituts zu Empörung und Empörten in der Postdemokratie:

Postdemokratische Empörung. Ein Versuch über Demokratie, soziale Bewegungen und gegenwärtige Protestforschung, Reihe: ipb Working Papers, Juli 2015

Zusammenfassung: Weiterlesen

„Gefährliche Orte“ / „Gefahrengebiete“ die Zweite

Es wird wieder mehr über polizeiliche Sonderrechte an ‚gefährlichen Orten‘ diskutiert. Hier erkläre ich im Interview mit Radio Corax und hier auf Radio Blau, was es damit auf sich hat. Außerdem interessant: Patrick Gensings Manifest gegen die „Neue Hamburger Schule„, also unter anderem eine Polizei, die sich ihre Eingriffsgrundlagen selber schafft:

In Hamburg verkünden Polizei und SPD-Senat derweil, das Gefahrengebiet zum Jahresbeginn sei ein Erfolg gewesen. Die Ausbeute von knapp 1000 Personenkontrollen: Unter anderem Klobürsten, ein Beutel mit Petersilie und ein Zelt. Absurd und bizarr – doch die öffentliche Kritik bleibt überschaubar. Denn den Takt zur Neuen Hamburger Schule gibt längst die Polizei an.

Hamburg/Gefahrengebiete

Angesichts der aktuellen Diskussionen um die Gefahrengebiete, die die Hamburger Polizei nach Landgrafenart (M. Kutscha) einrichtet, hier nochmal ein Hinweis auf einen Aufsatz von mir und Marco Tullney, der dieses polizeiliche Sonderrecht der „Gefahrengebiete“, „gefährlichen Orte“ oder „Kiriminalitätsbrennpunkte“ als vielfältig anwendbare soziale Ordnungs- und Kontrollstrategie untersucht:

Ullrich, Peter; Tullney, Marco 2012: Die Konstruktion gefährlicher Orte. Eine Problematisierung mit Beispielen aus Berlin und Leipzig, Sozialraum.de 2/2012, http://www.sozialraum.de/die-konstruktion-gefaehrlicher-orte.php. Weiterlesen

Protest- und Polizeiforscher/innen zur Polizeigewalt gegen Blockupy 2013

Offener Brief an die Landesregierung in Hessen
(see English below)

Protest- und Polizeiforscher*innen empört über Polizeigewalt gegen Blockupy-Proteste

Wir sind äußerst beunruhigt über das Vorgehen der Polizei gegen die Blockupy-Demonstration am 1. Juni 2013 in Frankfurt am Main. Als Protest- und/oder Polizeiforscher*innen haben wir die Entstehung der aktuellen Krisenproteste intensiv verfolgt und sind vertraut mit Erscheinungsformen und Dynamiken sozialer Proteste. Derzeit erleben wir große gesellschaftliche Umbrüche, die als Währungs-, Wirtschafts- oder Finanzkrise beschrieben werden. Gerade in solchen zentralen Fragen, wie der Sozial-, Geld- und Wirtschaftspolitik bedarf es eines breiten gesellschaftlichen Diskurses – und zu diesem gehören auch Meinungsäußerungen durch Demonstrationen und Proteste. Immer häufiger ist aber zu beobachten, dass von Seiten der Staatsmacht solche demokratischen Prozesse unterbunden oder stark behindert werden. Weiterlesen